Convention, Discussion, Election… A Guide To US-Democaracy

In meinem zweiten Eintrag der Reihe “A Guide To US-Democracy” waren die Kandidaten und Delegierten bis zu National Convention gekommen. Die Frage, was dort geschieht, und insbesondere was danach, in den letzten zwei Monaten bis zur eigentlichen Wahl des Präsidenten geschieht, wurde noch nicht geklärt.
Eine Convention beginnt üblicherweise mit einer Eröffnungsrede, diese ist Entweder von einem alten Hasen im Geschäft, oder einem jungen aufstreben Politiker. Üblicherweise ist diese Rede wenig spezifisch, aber dafür rhetorisch sehr schön. Bei der letzten Convention der Demokraten vor vier Jahren, hielt Barack Obama diese Rede, es wahr das wohl meist beachtete Ereignis der Versammlung.

http://www.youtube.com/watch?v=MNCLomrqIN8

http://www.youtube.com/watch?v=56-m8wx1mwo

Bei den Republikanern wird die Große Rede am ersten Tag wohl von George W. Bush kommen, er wird, wie es üblich ist für einen Präsidenten nach der zweiten Amtszeit, diese Rede halten.
Es folgen Unmengen von weiteren reden, am Ende wird gewählt, und der Kandidat hält eine rede. Dazwischen machen die Tausendschaften von Delegierten ordentlich Werbung für den Kandidaten und die Partei im fernsehen Radio und Web, und halten Schilder hoch. Dazu kommen viele Prominente und normalerweise ein paar Demonstranten.
Das ganze ist üblicherweise nicht all zu spannend, denn alles läuft auf ein sicheres Ziel hinaus, es ist meist Klar, wer gewählt werden wird, letztes mal z.B. wahr nach kurzer Zeit klar, das es Kerry und Edwards bei den Demokraten sein würden und George W. Bush eine zweite Amtszeit anstreben würde. Dieses Jahr allerdings, könnte das ganz anderes aussehen.
Wenn das geschieht, und vor der Convention noch nicht klar ist, wer die Nominierung der Partei erhält spricht man von einer “Brokered Convention”, einem seltenen und potentiell auch gefährlichem Ereignis für eine Partei, denn es besteht die Gefahr dabei Zerstritten und umwählbar zu wirken. Den Demokraten droht so etwas dieses Jahr, denn so wie es aussieht haben wahrscheinlich weder Obama noch Clinton scheinen die notwendige Mehrheit zu erhalten.
Wie also geht eine Convention wenn man nicht weiß, wer der Kandidat ist. Um es leicht zu machen, man wählt so lange bis irgendwann einer die Mehrheit hat. Dabei können auch dritte mitten drin beschließen sich doch zur Wahl zu stellen, Delegierte wie Superdelegierte dürfen ihre Meinungen ändern… Alles ist möglich. Im Grunde genommen werden mehre Wahlgänge gemacht, dazwischen versuchen die Kandidaten und ihre Leute Delegierte mit Job-Angeboten oder ähnlichem davon zu überzeugen, dass sie der beste Präsident währen.
Irgendwie wird am Ende ein Nominierter dabei raus kommen.
Dieser darf sich nun in die teuerste Schlammschlacht der Welt stürzen, den Wahlkampf. Dabei werden sich die Demokraten und die Republikaner wie immer auch drittorganisationen bedienen, welche die besonders hinterhältigen Attacken gegen den politischen Gegner durchführen dürfen. Man wird mindestens einmal in einer TV-Debatte miteinander diskutieren, sie werden durch die Städte touren, sie werden Reden halten und Werbespots in allen wichtigen Märkten des Landes ausstrahlen. Das ganze wird jeden der Kandidaten sicherlich mehrere hundert Millionen kosten, insgesammt sicherlich über eine Milliarde Dollar.
Und dann, alle 4 Jahre am Dienstag nach dem ersten Montag des Novembers ist die Wahl, die “General Election”. Diese Regelung ist derart kompliziert, damit es niemals der 01.11 sein kann, denn das währe direkt nach Halloween. Die Wahl ist also immer zwischen dem 02.11 und 08.11 des Wahljahres. Das Wahlen überhaupt an Dienstagen, und nicht an Sonntagen, wie hierzulande Üblich, stattfinden ist historisch begründet. Am Sonntag gingen die Leute in die Kirche, am Montag dann setzten sich die Wahlwilligen auf ihre Kutsche und führen an den Wahlort, das konnte in der Frühzeit der USA durchaus mal einen Tag dauern. Am Dienstag dann wählten sie, und kehrten am Mittwoch nach Hause zurück. Heute natürlich gibt es keine Notwendigkeit mehr für den Dienstag als Wahltag, aber Tradition ist nun mal Tradition.
Die Wahl zum Präsidenten der USA ist nicht wirklich eine direkte Wahl, auch wenn deutlich direkter als bei uns. Auch hier werden wieder Delegierte, die sogenannte Wahlmänner (”Electors”), wieder von erheblicher Bedeutung sein. Anders als bei den Caucuses und Primaries werden diese in den meisten Bundesstaaten (Maine und Nebraska sind die Ausnahme) nicht mehr Proportional nach den Stimmen vergeben, sondern grundsätzlich gehen alle Wahlmänner eines Bundesstaats an den Kandidaten, der dort die Mehrheit hat, sei es auch nur ein Wähler.
Es gibt 538 solche Wahlmänner und sie stellen den “United States Electoral College” dar. Ihr Job ist es sich alle vier Jahre Abzustimmen, sie befinden sich dabei am selben Tag in ihren jeweiligen Bundesstaaten, sie treffen sich nicht. Dabei stimmen sie getrennt für den Posten des Präsidenten und des Vize-Präsidenten ab. Doch bevor sie dies tun, müssen sie gewählt werden.
Es ist der Verfassung jedes Bundesstaates selbst überlasen, die Details für die Wahl festzulegen, aber es läuft üblicherweise auf folgendes hinaus: Jeder registrierte Wähler des Staates ist gebeten zu den Urnen zu gehen und für einen der Kandidaten (Es sind normalerweise nicht nur zwei, sondern auch eine Reihe Kandidaten von kleineren Parteien) zu stimmen.
Die Menge der Wahlmänner die aus einem Staat entsannt werden, werden ungefähr nach der Größe der Bevölkerung de jeweiligen Bundesstaates bestimmt. Genauer: Jeder staat hat so viele Wahlmänner wie er Kongressabgeordneten und Repräsentanten im House hat, lediglich in Washington DC sind es Drei, unabhängig von der Bevölkerung. Da jeder Staat 2 Kongressabgeordnete hat, ist die Menge der House-Repräsentanten entscheidend. Jedes Jahrzehnt wird dabei erfasst wie viele Leute in einem Bundesstaat leben, und die Nummer der Repräsentanten neu errechnet.
Bei der Wahl der Wahlmänner müssen 270 für einen Kandidaten wählen, damit dieser im Januar Vereidigt werden kann. Schafft das keiner der Präsidentschaftskandidaten, so wird der Vizepräsidenten Kandidat zum Präsident, kann auch dieser nicht bestimmt werden, wird der “Speaker Of The House” ernannt. So etwas kommt eigentlich nicht vor , ist aber Möglich, denn die USA ist das einzige Land, in welchem ist Möglich ist, dass gewählte Wahlmänner ihren Auftrag nicht erfüllen.
Das ganze ist unglaublich kompliziert, und im Detail kann man das hier nicht durchgehen, aber der Wikipedia-Eintrag ist sehr gut.
Wenn ein Präsident gewählt wurde ist er allerdings noch nicht Präsident, erst Wochen später treffen sich die Repräsentanten und stellen fest, dass es einen Sieger gab, im Januar dann leistet der neue Präsident seinen Schwur ab (üblicherweise mit der Hand auf die Bibel, aber das ist kein Gesetz).
Und das war’s. 4 Jahre später beginnt das ganze von vorne.

Keine Worte

Noch weiß keiner so genau was geschehen ist, heute an der Northern Illinois University, aber soviel scheint sicher: Ein Mann hatte am Nachmittag das Feuer auf Studenten und andere Personen an der Uni eröffnet, es gab mehrere Verletzte, der Schütze ist Tod. Es ist bei weitem nicht der einzige Vorfall dieser Art in den letzten Tagen und Wochen, doch es ist so weit zum Alltag verkommen, kaum jemand schreibt mehr darüber. Vor 2 Tagen schoss ein 17 Jähriger in Tennessee auf einen Mitschüler, und verletzte diesen lebensgefährlich, nur 3 Tage davor, erschoss eine Studentin in Louisiana zwei Frauen und dann sich selbst, am Tag davor erschoss ein Mann seine Frau, die Lehrerin war, und danach sich selbst, vor den Augen ihrer Schüler, davor, am selben Tag, erschoss ein Mann in einem Rathaus in Missouri sieben Menschen, später noch sich selbst. Und dass sind nur einige der tragischen Fälle der letzten Woche in öffentlichen Gebäuden.
Es geht mir, angesichts solcher Ereignisse, nicht in den Kopf, dass sich kein Kandidat im Kampf um die US-Präsidentschaft findet, der ein klares “Nein” zu Waffen formuliert. Wie es sein kann, dass eine Mehrheit der US-Amerikaner es für richtig hält, den Zugang zu Waffen derartig uneingeschränkt zu lassen. Es entzieht sich meiner Vorstellungskraft, dass Menschen ein Verfassungsrecht, für das es keinen praktischen Grund gibt, höher werten als das Leben und die Gesundheit ihrer Mitmenschen. Ich habe keine Erklärung, für den Spaß an Waffen, kann nicht einmal ansatzweise nachvollziehen warum Jagen ein Sport sein soll. Ich will, und ich kann nicht akzeptieren, dass die Menschen, die in Illinois, Tennessee, Louisiana, Missouri und überall sonst in den USA, verletzt und getötet wurden notwendige Opfer sind, im Kampf um das Recht sich zu bewaffnen.
Es kann in einer modernden Gesellschaft kein recht auf Waffen geben. Für manche Berufsgruppen entsteht zwangsläufig eine Pflicht zum Tragen einer Waffe, aber das Recht sich zu bewaffnen steht im krassen Gegensatz zu einer Gesellschaft, die in ihren Grundsätzen auf dem Respekt vor dem anderen Individuum und dem streben nach Glück fußt.
Doch an ein Umschwung in den USA ist trotz all dieser grausamen Taten nicht zu denken, solange die einen mit geschmackloser Heldenromantik und gehirnbefreiten Wahlkampfsprüchen die Waffenlobby für sich begeistern, und die anderen aus Angst um Stimmen klein bei geben. Für Barack Obama, Senator aus Illinois, werden dies in vielen Punkten wichtige Stunden seiner politischen Kariere, Stunden in denen er vielleicht zumindest einen Schritt in die richtige Richtung machen könnte
Heute bleibt mir nur zu hoffen, dass die Verletzungen nicht zu ernst sind, und überlasse das Reden jemandem, der es so viel besser kann als ich, Aaron Sorkin:

http://www.youtube.com/watch?v=XQWxgnFc1fk (Aus “The West Wing - 20 Hours in America”)