Mittwoch, 23. Januar 2008

Heath Ledger tot

28 Jahre alt war Heath Ledger, als er gestern Morgen in einem New Yorker Apartment gefunden wurde. Der Star aus Filmen wie “The Brothers Grimm” und “A Knights Tale” hatte erste Aufmerksamkeit mit dem Film “10 Things I Hate About You” erregt. Für seine Rolle in “Brokeback Mountain” hatte er vor zwei Jahren eine Nominierung für den Oscar erhalten. Größte Berühmtheit wird er aber wohl eine Rolle bedeuten, die der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt wurde: Ledger spielt den “Joker” im demnächst erscheinenden Film “The Dark Knight” dem Sequel zu “Batman Beginns”.
Sein Tod ist anscheinend ein Resultat eine Überdosis Tabletten. Ledger hinterlässt eine Tochter, deren Mutter seine Ex-Frau Michelle Williams (”Brokeback Mountain”, “Dawsons Creek”) ist.

Donnerstag, 10. Januar 2008

Captains, Penalties, Super-Tuesday… A Guide To US-Democaracy

Also zum zweiten Teil meines “Guide To US-Democracy” wo ich durch die Ereignisse der US Wahl führe. Wenn du den ersten Teil verpasst hast, in welchem ich Caucuses und Primaries erkläre, den gibt es hier.
Wenn man sich die Kernbegriffe des heutigen Artikels ansieht, so wird man erst einmal an Sport denken. Aber es geht auch weiterhin nur um den Prozess einen Präsidentschaftskandidaten aus jeder Partei zu extrahieren. Erst einmal möchte ich einen Begriff nachtragen. Den des sogenannten “Precinct Captains” (Fans von “The West Wing” mögen sich erinnern, das VP Hoines anfang der vierten Staffel Probleme macht, in dem er solche frühzeitig für sich gewinnt), dessen Rolle ist in einem Caucus nämlich durchaus relevant. Er ist der Anführer der Gruppe für einen bestimmten Kandidaten. Das heißt pro Precinct gibt es pro Kandidaten eine solche Person. Diese sind durchaus wichtig, denn wenn ein Kandidat unter 15% gekommen ist, und dessen Unterstützer sich einen anderen Kandidat suchen müssen, so ist es meist Aufgabe der Captains diese freien Delegierten zu überzeugen.
Doch kommen wir zum Eigentlichen Thema für heute: Den National Conventions und der Frage wer dort alles hin geht. Eigentlich senden die Bundesstaaten der USA, nachdem sie festgelegt haben, wen ihre Bürger unterstützen Delegierte entsprechend ihrer Population in die Convention. Dies erscheint auch nur Fair, ist dieses Jahr aber nicht unbedingt der Fall, und dass ist, wo Penalties relevant werden.
Denn gegen den Willen der Partei haben einige Bundesstaaten sich gegen den Festgelegten Kalender der Vorwahlen gewendet (darunter Wyoming, die vor einiger Zeit bereits eine Primary hatten) um dies zu unterbinden zieht die Partei diesen Staaten delegierte ab. Viele Seiten, die Delegierte zählen ignorieren dies, da man ein wenig davon ausgeht, das die Parteien noch vor der National Comvention diese Strafen wieder Rückgängig machen. Manche Seiten zählen beides. Ich werde mich bemühen die Penalties einzubeziehen solange sie gelten.
Doch Penalties hin oder her, es gibt ein Datum, dass die national Convention beider Parteien bestimmen wird, wie kein anderes: der 05. Februar 2008, auch Super Tuesday genannt. 25 Primaries /Caucuses finden an diesem Datum statt, mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ist das Rennen um die Kandidatur nach diesem Datum entschieden. Doch wenn nicht, auch danach finden noch reichlich Vorwahlen statt.
Im August/September kommt dann die Convention selbst. Der Kandidat ist zu diesem Zeitpunkt üblicherweise entschieden und das ganze ist ein gigantisches Medienspektakel, besonders spannend ist es aber natürlich dann, wenn noch nicht entschieden ist wen die Teilnehmer wählen werden. Wer das bisherige gelesen hat, wird sich Fragen, wie kann es sein, dass man vorher nicht weiß, wer gewählt wird, haben doch die Staaten Delegierte entsannt, die für einen bestimmten Kandidaten wählen werden. Zwar ist richtig, dass viele der Delegierten einem Kandidaten zugeordnet werden können (man spricht von “pledged delegates”) aber zu diesen Delegierten kommen noch eine ganze reihe anderer Teilnehmer. Das Vorgehen bei diesen Conventions ist bei den Beiden Parteien leicht unterschiedlich.
  • Bei den Demokraten sind beim Parteitag, der 25. bis 28. August in Boston stattfindet werden 4049 Delegierte Teilnehmen (2025 reichen also für ein Sieg), wobei auch diese Zahlen leicht variieren, je nachdem ob man Penalties einrechnet. 3253 Dieser Delegierten sind pledged, sollten also für einen bestimmten Kandidaten wählen. Auch diese allerdings können sich umentscheiden, insbesondere wenn ihr Kandidat aus dem Rennen fällt.
    Die restlichen 796 Delegierten sind die sogenannten “Superdelegates” also Superdelegierte. Diese Delegierten stehen von Anfang an Fest, es sind wichtige Parteizugehörige, Senatoren, Congressmen und ehemalige Präsidenten. Sie müssen ihre Präferenz für irgend einen Kandidaten nicht erklären, oft ist aber bekannt für wen sie stimmen.
    Die Superdelegierten gehören auch immer irgend einem Bundesstaat zu, so Hat New Hampshire z.B. Insgesamt 27 Delegierte zu verteilen, davon 22 normale, und 5 Superdelegierte.
  • Bei der republikanischen Partei ist das Verfahren ähnlich, die Spezifika und Begriffe aber etwas unterschiedlich. Der gesamte Parteitag hat nur 2380 Teilnehmer, man unterscheidet dabei pledged- und unpledged delegates. Die pledged delegates erfüllen die selbe Funktion, und werden auf die selbe Art gefunden wie bei den Demokraten, über Primaries und Caucuses, die unpledged delegates sind eigentlich das, was bei den Demokraten die Superdelegierten sind. Der Offizielle begriff für diese gruppe ist übrigens unpledged RNC member delegates (RNC = Republican National Comittee).
Und so setzten sich dann also die Conventions der Parteien zusammen.
Was dann auf diesen Versammlungen geschieht, und erst recht, was danach, werde ich das nächste mal durchgehen.

Donnerstag, 3. Januar 2008

Caucus, Primary, Convention, Deligates… A Guide to US-Democracy

In nächster Zeit wird es viel in den Medien sein. Die Vorwahlen der beiden großen Parteien in den USA. Der Wahlkampf ums Präsidentenamt. Wie in allen Ländern sind die regeln der Demokratie auch in den USA nicht ganz einfach, und obwohl es ein Thema ist, mit dem ich mich schon eine Weile beschäftige bin ich weit davon entfernt alles verstanden zu haben.
Dieses Jahr aber, werde ich mir die Mühe machen so viel zu verstehen wie möglich, und wenn ich schon dabei bin, kann ich die Gelegenheit doch gleich nutzen den Prozess im Detail hier zu beschreiben.
Bevor es los geht noch eine kleine Anmerkung: Ich bin wirklich kein Experte auf dem Gebiet. Ich bemühe mich um Korrektheit der fakten Fehler können sich aber an verschiedensten Stellen eingeschlichen haben.
Was also passiert gerade in den USA. Fangen wir ganz vorne an. Alle 4 Jahre wählen die US Amerikaner ihren Präsidenten in einer (fast) direkten Wahl. Dies unterscheidet sich deutlich von der Art in der wir deutsche unseren Präsidenten wählen. Da der Präsident in den USA auch deutlich mehr Macht hat, als in Deutschland ist die Wahl auch besonders hart umkämpft. Der gesamte Wahlkampf eines Kandidaten wird diese Jahr mehrere 100 Millionen Dollar kosten. Kandidaten von verschiedensten Parteien bewerben sich um das Amt, darunter auch z.B. kommunistische Parteien, Anarchie Parteien, rechtsradikale, Umweltschützer, Comedians und jede andere politische Richtung. All diese Parteien sind aber in den USA komplett Irrelevant. Zwei Parteien dominieren das System in den USA vollständig die Demokraten und die Republikaner.
Da ein Präsident nur ein mal wiedergewählt werden kann, und der Republikaner George W. Bush, der derzeitige Präsident der USA, bereits vor 4 Jahren wiedergewählt wurde, müssen nun beiden Parteien entscheiden wer ihr Kandidat sein wird. Dies geschieht in jedem der 50 Bundesstaaten unterschiedlich, aber generell werden zwei Begriffe besonders häufig auftauchen: Caucus und Primary.
Bei beiden Begrifen handelt es sich um eine Art parteiinterne Wahl, die in den Bundesstaaten stattfindet. Heute Nacht (03.01.2008) findet in Iowa der Caucus beider Parteien statt, in ein par Tagen ist in New Hampshire eine Primary).
Was ist also ein Caucus. Die Wörtliche Übersetzung, so sagt der Franklin-Translator, ist eine Parteiführungsversammlung ein Wahlausschuss oder eine Clique. Das trifft es nur sehr ungefähr. Am besten lässt es sich wohl erklären, wenn man dass Vorgehen heute Nacht in Iowa beschreibt: Am Abend werden sich in den sogenannten Precincts (Bezirken eines Bundesstaates, allein der 3 mio Einwohner Staat Iowa hat 1784 solche Distrikte) Leute die einer bestimmten Partei angehören in Wohnhäusern, Comunitycentern oder Sporthallen treffen, und über ihre Kandidaten diskutieren. Dabei ist jeder Teilnehmer Unterstützer eines bestimmten Kandidaten(manchmal klar erkennbar, manchmal geheim). Dann beginnen die Abstimmungen über Delegierte die an die County-Conventon (Eine Parteiversammlung auf Landkreis Ebene) geschickt werden. Wie abgestimmt wird, ist dabei ziemlich beliebig. In manchen Saaten gibt es Wahlzettel, die Demokraten in Iowa stellen sich in bestimmte dem Kandidaten zugeordnete Bereiche des Raumes, bei den Republikanern ist die Wahl geheim. Zu diesem Zeitpunkt sortieren sich in den Precinct die ersten Kandidaten aus, wer in einem Caucus keine 15% erhält, kann aus diesem Precinct keine Delegierten an die Count-Convention senden(Der Fachbegriff ist “non-viable”). Die potentiellen Delegierten, deren Kandidaten nun “non-viable” sind, müssen sich nun einem anderen Kandidaten Pre-Election Structurezuordnen. Dabei haben zumindest schwächere Kandidaten manchmal bereits bekant gegeben, wer von ihren Unterstützern als zweite Wahl unterstützt werden soll. Nun hat also jeder verliebenden Kandidat mehr als 15% Unterstützung. Nun teilt das Precinct die Menge an Delegierten, die es an die County-Convention schickt so auf, wie sich die Unterstützung dort aufteilt und schickt entsprechende Delegierte zu dieser Convention. Nun würde man denken, dass die Prozentzahl dort nur noch ein Rechenspiel ist, aber tatsächlich kann es sein, dass ein Delegierter seine Meinung ändert (obwohl er nicht sollte). Viel häufiger allerdings geschieht es, dass zwischen Caucus und Convention (oder zwischen den Conventions) Präsidentschaftskandidaten aufgeben. Ihre Delegierten teilen sich dann auf. Dazu kommen noch verschiedene andere Regeln der Conventions, aber dazu Später.
Die Wahlbeteiligung bei diesen Ereignissen ist üblicherweise relativ gering (wie überhaupt bei Wahlen in den USA).
Ersteinmal zum zweiten wichtigen Begriff, der Primary. Um eine Primary zu verstehen, muss man erst eine Besonderheit des US Wahlsystems verstehen. Um Wählen zu können muss man sich registrieren, man spricht von “registered voter”, bei dieser Registrierung hat man die Möglichkeit seine Affiliation zu einer Partei auf den Anmeldebogen zu schreiben. Hat man dies getan, so hat man die Chance am Vorwahlprozess dieser Partei teilzunehmen. Das heißt, dass man bei Primaries in dem Bundesstaat, in dem man registriert ist, abstimmen darf. Das ganze funktioniert wie jede andere Wahl auch, man geht zu einer Wahlkabine in der nähe, erhält einen Stimmzettel mit den Kandidaten seiner Partei und wählt. Üblicherweise hat man eine Stimme.
Unter den Primaries muss man nun noch zwei verschiedene Arten unterscheiden. Üblicherweise ist es so, dass der Bundesstaat die Primary organisiert, und damit Überparteilichkeit und Fairness garantiert, zudem fallen die Kosten nicht auf die Partei. In seltenen Fällen wird die Primary aber auch von der Partei organisiert.
Des weiteren ist die Art und Weise der Primary wichtig. In den meisten Fällen dürfen nur für die Partei registrierte Wähler abstimmen, adereorts müssen sie nur direkt vor der Wahl entscheiden. Wikipedia führt folgende Klasifikation auf:
  • Closed. Voters may vote in a party’s primary only if they are registered members of that party. Independents cannot participate. Note that due to the appropriation of the term “independent” by some political parties, the term “non-partisan” is often used to refer to those who are not affiliated with a political party.
  • Semi-closed. As in closed primaries, registered Republicans and Democrats can vote only in their own party’s primary. Semi-closed systems, however, allow unaffiliated voters to participate as well. Depending on the state, independents either make their choice of party primary privately, inside the voting booth, or publicly, by registering with either the Republican or Democratic Party on Election Day.
  • Open. A registered voter may vote in any party primary regardless of his or her own party affiliation. When voters do not pre-register with a party before the primary, it is called a pick-a-party primary because the voter can select which party’s primary he wishes to vote in on election day. Because of the open nature of this system, a practice known as “raiding” may occur. “Raiding” consists of voters of one party crossing over and voting in the primary of another party. Although no cases can be shown where this has happened successfully, the theory is that opposing party members vote for the weakest candidate of the opposite party in order to give their own party the advantage in the general election.
  • Semi-open. All voters may vote in any single primary, but must publicly declare which primary they will vote in before entering the voting booth. Typically this declaration is accomplished by requesting a ballot. In many states with semi-open primaries, election officials record each voter’s choice of party and provide the parties access to the information.
  • Blanket. No longer in use, except in Louisiana, where a modified version is used. This system allowed voters to vote for one candidate per office, regardless of which party they were a member of.
  • Run-off. A primary in which the ballot is not restricted to one party and the top two candidates advance to the general election regardless of party affiliation. (A runoff differs from a primary in that a second round is only needed if no candidate gains a majority in the first round.)
Unabhängig davon, wer die Organisation übernimmt, in den Primaries wird festgelegt welche Delegierten aus dem Staat direkt zu National-Convention geschickt werden. Das heißt, die Staaten, in denen es Primaries gibt, sparen sich die County-Conventions, District-Conventions und die State-Conventions. Wohl auch aus diesem Grund, aber besonders weil eine Primary einfach demokratischer ist, ist das Caucus System eher selten geworden. Die deutliche Mehrheit der Bundesstaaten führen Primaries durch.
In jenen Staaten, die sich einen Caucus leisten folgen nach diesen die County Conventions. In Iowa gibt es 99 solche Countys, das heißt, auch 99 County Conventions, bei denen dann ein weiteres mal abgestimmt wird, nachdem Reden gehalten und Diskussionen geführt wurden. Von dort werden dann, je nach Größe des County, wieder Kandidaten an die Congressional District-Conventions geschickt werden und welche an die State Conventions. Dabei spielt für die Präsidentschaftswahl nur die State Convention eine wirkliche Rolle, sie beschließt die Delegierten für die National Convention. Bei den Congressional District Conventions geht es um die Kandidaten für den Kongress, für den parallel zur Präsidentschaftswahl auch eine Wahl stattfindet.
Bei den National Conventions, die üblicherweise drei bis vier Tage lang sind, wird endgültig der Präsidentschaftskandidat einer Partei gewählt. Dies geschieht dieses Jahr für die Demokraten Ende August, kurz darauf (Anfang September) bei den Republikanern. Üblicherweise sind von den Vielen Kandidaten zu diesem Zeitpunkt kaum welche Übrig, oft sogar nur einer. Sollten aber zwei oder mehr Kandidaten ernsthaft im Rennen sein, so kann, weil sich so viele Delegierte aus verschiedensten taktischen Gründen umentscheiden könnten. man sollte aber nicht mit so etwas rechnen, das letzte mal, das bei einer National Convention nicht von Anfang an klar ist, wer gewinnt, war 1976.
Nun, das war jetzt schon nicht ganz einfach, doch es wird noch viel Komplizierter. Im nächsten Eintrag werde ich mich der Frage widmen, was Superdelegierte (Superdelegates) sind, und warum manche Bundesstaaten eben doch nicht Delegierte entsprechend ihrer Anwohnerzahl zu National Convention entsenden dürfen. Und natürlich mit den Ergebnissen des Iowa Caucus.