Caucus, Primary, Convention, Deligates… A Guide to US-Democracy

In nächster Zeit wird es viel in den Medien sein. Die Vorwahlen der beiden großen Parteien in den USA. Der Wahlkampf ums Präsidentenamt. Wie in allen Ländern sind die regeln der Demokratie auch in den USA nicht ganz einfach, und obwohl es ein Thema ist, mit dem ich mich schon eine Weile beschäftige bin ich weit davon entfernt alles verstanden zu haben.
Dieses Jahr aber, werde ich mir die Mühe machen so viel zu verstehen wie möglich, und wenn ich schon dabei bin, kann ich die Gelegenheit doch gleich nutzen den Prozess im Detail hier zu beschreiben.
Bevor es los geht noch eine kleine Anmerkung: Ich bin wirklich kein Experte auf dem Gebiet. Ich bemühe mich um Korrektheit der fakten Fehler können sich aber an verschiedensten Stellen eingeschlichen haben.
Was also passiert gerade in den USA. Fangen wir ganz vorne an. Alle 4 Jahre wählen die US Amerikaner ihren Präsidenten in einer (fast) direkten Wahl. Dies unterscheidet sich deutlich von der Art in der wir deutsche unseren Präsidenten wählen. Da der Präsident in den USA auch deutlich mehr Macht hat, als in Deutschland ist die Wahl auch besonders hart umkämpft. Der gesamte Wahlkampf eines Kandidaten wird diese Jahr mehrere 100 Millionen Dollar kosten. Kandidaten von verschiedensten Parteien bewerben sich um das Amt, darunter auch z.B. kommunistische Parteien, Anarchie Parteien, rechtsradikale, Umweltschützer, Comedians und jede andere politische Richtung. All diese Parteien sind aber in den USA komplett Irrelevant. Zwei Parteien dominieren das System in den USA vollständig die Demokraten und die Republikaner.
Da ein Präsident nur ein mal wiedergewählt werden kann, und der Republikaner George W. Bush, der derzeitige Präsident der USA, bereits vor 4 Jahren wiedergewählt wurde, müssen nun beiden Parteien entscheiden wer ihr Kandidat sein wird. Dies geschieht in jedem der 50 Bundesstaaten unterschiedlich, aber generell werden zwei Begriffe besonders häufig auftauchen: Caucus und Primary.
Bei beiden Begrifen handelt es sich um eine Art parteiinterne Wahl, die in den Bundesstaaten stattfindet. Heute Nacht (03.01.2008) findet in Iowa der Caucus beider Parteien statt, in ein par Tagen ist in New Hampshire eine Primary).
Was ist also ein Caucus. Die Wörtliche Übersetzung, so sagt der Franklin-Translator, ist eine Parteiführungsversammlung ein Wahlausschuss oder eine Clique. Das trifft es nur sehr ungefähr. Am besten lässt es sich wohl erklären, wenn man dass Vorgehen heute Nacht in Iowa beschreibt: Am Abend werden sich in den sogenannten Precincts (Bezirken eines Bundesstaates, allein der 3 mio Einwohner Staat Iowa hat 1784 solche Distrikte) Leute die einer bestimmten Partei angehören in Wohnhäusern, Comunitycentern oder Sporthallen treffen, und über ihre Kandidaten diskutieren. Dabei ist jeder Teilnehmer Unterstützer eines bestimmten Kandidaten(manchmal klar erkennbar, manchmal geheim). Dann beginnen die Abstimmungen über Delegierte die an die County-Conventon (Eine Parteiversammlung auf Landkreis Ebene) geschickt werden. Wie abgestimmt wird, ist dabei ziemlich beliebig. In manchen Saaten gibt es Wahlzettel, die Demokraten in Iowa stellen sich in bestimmte dem Kandidaten zugeordnete Bereiche des Raumes, bei den Republikanern ist die Wahl geheim. Zu diesem Zeitpunkt sortieren sich in den Precinct die ersten Kandidaten aus, wer in einem Caucus keine 15% erhält, kann aus diesem Precinct keine Delegierten an die Count-Convention senden(Der Fachbegriff ist “non-viable”). Die potentiellen Delegierten, deren Kandidaten nun “non-viable” sind, müssen sich nun einem anderen Kandidaten zuordnen. Dabei haben zumindest schwächere Kandidaten manchmal bereits bekant gegeben, wer von ihren Unterstützern als zweite Wahl unterstützt werden soll. Nun hat also jeder verliebenden Kandidat mehr als 15% Unterstützung. Nun teilt das Precinct die Menge an Delegierten, die es an die County-Convention schickt so auf, wie sich die Unterstützung dort aufteilt und schickt entsprechende Delegierte zu dieser Convention. Nun würde man denken, dass die Prozentzahl dort nur noch ein Rechenspiel ist, aber tatsächlich kann es sein, dass ein Delegierter seine Meinung ändert (obwohl er nicht sollte). Viel häufiger allerdings geschieht es, dass zwischen Caucus und Convention (oder zwischen den Conventions) Präsidentschaftskandidaten aufgeben. Ihre Delegierten teilen sich dann auf. Dazu kommen noch verschiedene andere Regeln der Conventions, aber dazu Später.
Die Wahlbeteiligung bei diesen Ereignissen ist üblicherweise relativ gering (wie überhaupt bei Wahlen in den USA).
Ersteinmal zum zweiten wichtigen Begriff, der Primary. Um eine Primary zu verstehen, muss man erst eine Besonderheit des US Wahlsystems verstehen. Um Wählen zu können muss man sich registrieren, man spricht von “registered voter”, bei dieser Registrierung hat man die Möglichkeit seine Affiliation zu einer Partei auf den Anmeldebogen zu schreiben. Hat man dies getan, so hat man die Chance am Vorwahlprozess dieser Partei teilzunehmen. Das heißt, dass man bei Primaries in dem Bundesstaat, in dem man registriert ist, abstimmen darf. Das ganze funktioniert wie jede andere Wahl auch, man geht zu einer Wahlkabine in der nähe, erhält einen Stimmzettel mit den Kandidaten seiner Partei und wählt. Üblicherweise hat man eine Stimme.
Unter den Primaries muss man nun noch zwei verschiedene Arten unterscheiden. Üblicherweise ist es so, dass der Bundesstaat die Primary organisiert, und damit Überparteilichkeit und Fairness garantiert, zudem fallen die Kosten nicht auf die Partei. In seltenen Fällen wird die Primary aber auch von der Partei organisiert.
Des weiteren ist die Art und Weise der Primary wichtig. In den meisten Fällen dürfen nur für die Partei registrierte Wähler abstimmen, adereorts müssen sie nur direkt vor der Wahl entscheiden. Wikipedia führt folgende Klasifikation auf:

• Closed. Voters may vote in a party’s primary only if they are registered members of that party. Independents cannot participate. Note that due to the appropriation of the term “independent” by some political parties, the term “non-partisan” is often used to refer to those who are not affiliated with a political party.

• Semi-closed. As in closed primaries, registered Republicans and Democrats can vote only in their own party’s primary. Semi-closed systems, however, allow unaffiliated voters to participate as well. Depending on the state, independents either make their choice of party primary privately, inside the voting booth, or publicly, by registering with either the Republican or Democratic Party on Election Day.

• Open. A registered voter may vote in any party primary regardless of his or her own party affiliation. When voters do not pre-register with a party before the primary, it is called a pick-a-party primary because the voter can select which party’s primary he wishes to vote in on election day. Because of the open nature of this system, a practice known as “raiding” may occur. “Raiding” consists of voters of one party crossing over and voting in the primary of another party. Although no cases can be shown where this has happened successfully, the theory is that opposing party members vote for the weakest candidate of the opposite party in order to give their own party the advantage in the general election.

• Semi-open. All voters may vote in any single primary, but must publicly declare which primary they will vote in before entering the voting booth. Typically this declaration is accomplished by requesting a ballot. In many states with semi-open primaries, election officials record each voter’s choice of party and provide the parties access to the information.

• Blanket. No longer in use, except in Louisiana, where a modified version is used. This system allowed voters to vote for one candidate per office, regardless of which party they were a member of.

• Run-off. A primary in which the ballot is not restricted to one party and the top two candidates advance to the general election regardless of party affiliation. (A runoff differs from a primary in that a second round is only needed if no candidate gains a majority in the first round.)

Unabhängig davon, wer die Organisation übernimmt, in den Primaries wird festgelegt welche Delegierten aus dem Staat direkt zu National-Convention geschickt werden. Das heißt, die Staaten, in denen es Primaries gibt, sparen sich die County-Conventions, District-Conventions und die State-Conventions. Wohl auch aus diesem Grund, aber besonders weil eine Primary einfach demokratischer ist, ist das Caucus System eher selten geworden. Die deutliche Mehrheit der Bundesstaaten führen Primaries durch.
In jenen Staaten, die sich einen Caucus leisten folgen nach diesen die County Conventions. In Iowa gibt es 99 solche Countys, das heißt, auch 99 County Conventions, bei denen dann ein weiteres mal abgestimmt wird, nachdem Reden gehalten und Diskussionen geführt wurden. Von dort werden dann, je nach Größe des County, wieder Kandidaten an die Congressional District-Conventions geschickt werden und welche an die State Conventions. Dabei spielt für die Präsidentschaftswahl nur die State Convention eine wirkliche Rolle, sie beschließt die Delegierten für die National Convention. Bei den Congressional District Conventions geht es um die Kandidaten für den Kongress, für den parallel zur Präsidentschaftswahl auch eine Wahl stattfindet.
Bei den National Conventions, die üblicherweise drei bis vier Tage lang sind, wird endgültig der Präsidentschaftskandidat einer Partei gewählt. Dies geschieht dieses Jahr für die Demokraten Ende August, kurz darauf (Anfang September) bei den Republikanern. Üblicherweise sind von den Vielen Kandidaten zu diesem Zeitpunkt kaum welche Übrig, oft sogar nur einer. Sollten aber zwei oder mehr Kandidaten ernsthaft im Rennen sein, so kann, weil sich so viele Delegierte aus verschiedensten taktischen Gründen umentscheiden könnten. man sollte aber nicht mit so etwas rechnen, das letzte mal, das bei einer National Convention nicht von Anfang an klar ist, wer gewinnt, war 1976.
Nun, das war jetzt schon nicht ganz einfach, doch es wird noch viel Komplizierter. Im nächsten Eintrag werde ich mich der Frage widmen, was Superdelegierte (Superdelegates) sind, und warum manche Bundesstaaten eben doch nicht Delegierte entsprechend ihrer Anwohnerzahl zu National Convention entsenden dürfen. Und natürlich mit den Ergebnissen des Iowa Caucus.